Krieg gegen die Menschheit
Wir verurteilen jede Art von Terrorismus unabhängig von wem er begangen wird.
Das Töten unschuldiger Menschen, wo immer es auch stattfindet ist ein Verbrechen an der Menschheit.
Wir verurteilen sowohl den terroristischen Anschlag in New York als auch den andauernden Bombenterror gegen das Afghanische Volk.
Was heute in Afghanistan und im Mittlern Osten passiert hat seinen Ursprung und seine Planung lange vor dem 11. September.
Der jetzt von der US-Regierung angekündigte militärische, diplomatische und wirtschaftliche Feldzug soll zur vollständigen Kontrolle und Dominaz des Mittleren Ostens und Zentral Asiens seitens der USA und ihrer Verbündeten führen. Unter dem Deckmantel "Kampf gegen Terrorismus" soll der Zugriff auf die großen Öl- und Gasvorkommen, sowie auf weitere Naturresourcen als auch die Ausbeutbarkeit der Bevölkerung gesichert werden. Was dies bedeutet wurde schon im Krieg der USA gegen das irakische Volk sichtbar. Wir nenen hier nur die Zahl von über einer Millionen toter Kinder aufgrund mangelnder medizinischer Versorgung und Unterernährung hervorgerufen durch das andauernde Embargo der USA gegen den Irak.
Das ist es, wenn wir vom Krieg gegen die Menschheit sprechen.
Krisensysteme
Auf der einen Seite der Westen, die USA und Europa, in Konkurrenz aber vereint in ihrem unstillbaren Hunger nach Rohstoffen, Absatzmärkten und billigen Produktionsstätten und auf der anderen Seite die reaktionären radikal-isalmischen Kräfte sollen den Konflikt wiederspiegeln. Dies ist vereinfacht und schlichtweg falsch. Beide Systeme befinden sich in der Krise und brauchen einander um ihre Krisensituation zu überwinden. Die reichen Nationen haben hinlänglich bewiesen, daß ihre globale Wirtschaftsordnung zu mehr Verarmung, mehr Hunger, mehr Umweltzerstörung und mehr Kriegen führt. Weltweit wächst der Widerstand dagegen. Die reaktionären radikal-islamischen Kräfte hatten sich ebenfalls längst entlarvt, daß sie kein Lösung für die Probleme der Menschen in der Region anzubieten hatten. So konnten sie nur mit massiver Gewalt und heimlicher oder offener Unterstützung ihres angeblichen Gegners, dem imperialistischen Westen, ihre Macht behaupten. Die entfesselte militärische Eskalation dient neben dem Streben nach wirtschaftlicher Kontrolle gleichzeitig der Unterdrückung jedes fortschrittlichen, demokratischen und humanen Fortschritts.
Weltweit
Sie ist nicht beschränkt auf den Mittlern Osten und Zentral Asien, sondern schließt Afrika und Lateinamerika mit ein. Überall finden derzeit Treffen der politischen und militärischen Eliten statt, um neue Gesetze, gemeinsame Abkommen und Verträge im Kampf gegen Systemopposition zu schließen. So wird gerade unbeachtet in der hiesigen Öffentlichkeit unter der Führung der USA die militärische Intervention in Kolumbien (Plan Columbia) verstärkt vorbereitet. Der langanhaltende Widerstand großer Teile der kolumbianischen Bevölkerung gegen die korrupten Eliten ihres Landes, soll endgültig zerschlagen werden.
Deutschland
In Deutschland werden dutzende neuer anti-demokratischer Gesetze vorbereitet. Die Hauptopfer dieser Entwicklung sind Flüchtlinge und Asyl-suchende. Unter dem Deckmantel "Terrorsimus-bekämpfung" soll das Asylrecht abgeschafft werden. Ausländerrecht, Vereinsgesetz, Polizeigesetze, Paßgesetze, Strafrecht und Kompetenzen für Geheimdienste und Bundesgrenzschutz; überall werden Verschärfungen vorgenommen und Handlungsspielräume zur Kontrolle und Verfolgung von potentiellen Kritiker/innen fast grenzenlos erweitert.
Gerade in dieser Woche ist der deutsche Außenminister Fischer im Iran und erörtert mit der iranischen Regierung die Stabilisierung ihres Regimes, während 10.tausende Iraner und Iranerinnen auf der Straße gegen den staatlichen Terror demonstrieren und von Sicherheitskräften nieder-schlagen, erschossen und verhaftet werden.
Deshalb bezeichenen wir das "Bündnis gegen den Terrorismus" als Bündnis gegen die Menschheit und den "Krieg gegen den Terrorsimus" - als Krieg gegen die Menschheit.
Wir rufen alle fortschrittlichen, wahrhaft demokratischen Menschen auf, sich gegen diesen Krieg zu stellen.
Wir rufen auf, gemeinsam für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung einzutreten.
